Impressum

Inhaltlich verantwortlich

Piranjasoul GmbH
In der Kolling 11
D-66450 Bexbach

Telefon: +49 6826 82893-61
Fax: +49 6826 82893-69
Email: info@piranja-cola.de

URL: http://www.piranja-cola.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Waldemar Berghof
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE270187102 Steuernummer: 075/116/02119
Gerichtsstand: Amtsgericht Saarbrücken, HRB 18510
Zuständige Gewerbebehörde: Landkreispolizeibehörde Neunkirchen
Inhaltlich Verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Waldemar Berghof

Datenschutz und so

a) Verantwortliche Stelle Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist die

Piranjasoul GmbH
Bürgermeister-Regitz-Str. 17-19
D-66539 Neunkirchen

Ansprechpartner für den Datenschutz ist Waldemar Berghof

b) Speicherung von Daten: Wenn Sie unsere Webseite besuchen, speichern unsere Webserver standardmäßig den Namen Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, die Webseiten, die Sie bei uns besuchen, sowie das Datum und die Dauer des Besuches. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus, z.B. im Rahmen einer Registrierung, einer Umfrage, eines Preisausschreibens oder zur Durchführung eines Vertrages angeben. Sie können per Nachricht an die verantwortliche Stelle oben jederzeit Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten verlangen sowie diese persönlichen Daten berichtigen und löschen.

c) Nutzung der Daten: Wir möchten Ihre Daten dazu nutzen, Sie über unsere Produkte und Dienstleistungen informieren zu können und Sie gegebenenfalls hierüber zu befragen. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

d) Änderung und Löschung ihrer Daten: Sie können die zu ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit einsehen und ändern. Eine komplette Löschung erfolgt ausschließlich auf ihre schriftliche Anforderung durch eine E-Mail oder ein Fax an die oben genannte verantwortliche Stelle. Bitte beachten Sie, dass die Löschung im Einzelfall einige Tage in Anspruch nehmen kann.

e) Für auf der Seite verwendete Dienste wie Twitter und Facebook gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen dieser Anbieter.

AGB und so:

1. Einbeziehung

piranja-cola verkauft und liefert ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Mit dem Kauf von Produkten der piranja-cola akzeptiert der Kunde diese Bedingungen.

(a) Die vorliegenden AGB gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend: „Käufer“). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(b) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB). Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.

(c) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

(d) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

(e) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer uns gegenüber abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(f) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

2. Verpackung und Lieferung

Zum 01.01.2009 ist die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten. Hierzu haben wir uns dem Dualen System Deutschland als Entsorgungspartner angeschlossen. Somit erfüllen wir durch unseren Partner dem die geforderten gesetzlichen Kriterien. Unsere Kundennummer für das Duale System Deutschland lautet 14617. Anschrift unseres Entsorgungspartners: Zentek GmbH & Co. KG, Ettore-Bugatti-Str. 6-14, 51149 Köln.

Termine, Lieferfristen und Mengen werden grundsätzlich eingehalten. Leistungsfristen und Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung. Nichtlieferung, Lieferverzögerungen oder Beschädigungen infolge unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignissen (höherer Gewalt, Streik, Rohstoffmangel, Maschinenschäden o. ä.) die nach Vertragsschluss entstehen, sind von piranja-cola nicht zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, längstens jedoch bis zu drei Monaten. Nach Ablauf dieser Frist sind beide Parteien berechtigt, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Das Gleiche gilt, wenn einer Partei durch die Verzögerung erhebliche Nachteile entstehen oder bei saisonbedingter Übernachfrage. Verzögert sich die Belieferung um mehr als drei Wochen, ist der Kunde hinsichtlich der verzögerten Belieferung zum Rücktritt berechtigt. Für etwaige Schadensersatzansprüche gilt Ziffer 8. Der Bestand von Dauerschuldverhältnissen, insbesondere von Dauerlieferverträgen bleibt hiervon unberührt.

3. Gewährleistung

piranja-cola liefert Getränke in einwandfreier Qualität, die im Einklang mit den bestehenden gesetzlichen Vorschriften hergestellt sind. Eine etwaige Beanstandung der Qualität ist vom Kunden unverzüglich zu rügen. Beanstandungen der auf den Lieferscheinen und/oder Rechnungen angegebenen Mengen oder Preise – auch bei Anlieferung von Paletten – sind beim Empfang der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen geltend zu machen. Bei verspäteter Beanstandung verliert der Kunde das Recht auf Nachlieferung oder Gutschrift.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Belieferung für die jeweilige Kundengruppe gültigen Tagespreisen/Listenpreisen bzw. vereinbarten Abgabepreisen. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro zzgl. der in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Offensichtliche Preisirrtümer bleiben vorbehalten und Preisänderungen werden mit Bekanntgabe an den Kunden wirksam. Die Forderungen aus Lieferung sind nach Rechnungserhalt ohne jeglichen Abzug auf unser u. a. Konto zu überweisen. Außer auf das Konto von piranja-cola können Zahlungen nur an schriftlich zum Inkasso bevollmächtigte Mitarbeiter von piranja-cola erfolgen. Soweit nicht anders vereinbart sind die Rechnungen von piranja-cola mit Lieferung (bei Teillieferungen anteilig) fällig. Der Käufer gerät in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung leistet. Ein früherer Zahlungsverzug aufgrund der gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug hat piranja-cola das Recht, Barzahlung oder Ausgleich der Zahlungsrückstände zu verlangen. Gegen Ansprüche von piranja-cola kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden.

5. Eigentumsvorbehalte

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung und der Begleichung eines sich etwa zu Lasten des Kunden ergebenden Saldos aus dem Kontokorrenverhältnis, Eigentum von piranja-cola. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung von unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren darf nur im ordentlichen Geschäftsgang erfolgen. In diesem Falle tritt der Käufer jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von piranja-cola bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an piranja-cola ab. piranja-cola nimmt diese Abtretung an. Der Käufer verpflichtet sich, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gegen branchenüblich versicherbare Verluste oder Schäden, insbesondere gegen Blitzschlag, Unterschlagung, Feuer, Explosion, Diebstahl und Wasserschäden aller Art zu versichern. Er tritt uns hiermit alle Forderungen und Ansprüche gegen Dritte, die ihm aus der Weiterveräußerung, Versicherung oder sonstigen Rechtsgeschäften im Zusammenhang mit der Ware zustehen, einschließlich aller Nebenrechte in voller Höhe zur Sicherheit aller uns zustehenden Forderungen ab. piranja-cola ist berechtigt, die ihr durch den Kunden zu benennenden Dritten von dem Übergang der Forderung zu benachrichtigen und die abgetretene Forderung im eigenen Namen geltend zu machen. Ist die abgetretene Forderung gegen den Drittschuldner in ein Kontokorrentverhältnis oder sonstige Abrechnung aufgenommen worden, tritt der Kunde die hieraus entstehende Forderung in Höhe des zuletzt festgestellten Saldos an piranja-cola ab; gleiches gilt für den kausalen Saldo im Falle der Insolvenz des Kunden. Wird die Forderung in eine Abrechnung aufgenommen, die auch Forderungen zum Gegenstand hat, die an Dritte abgetreten wurden, tritt der Kunde die hieraus entstehende Gesamtforderung anteilig an piranja-cola ab. Übersteigen die abgetretenen Forderungen die Ansprüche von piranja-cola um mehr als 10 %, ist diese zur Freigabe der weitergehenden Forderungen verpflichtet. Die Auswahl der freizugebenden Forderungen steht in deren pflichtgemäßen Ermessen.

6. Leergut

Das zur Wiederverwendung bestimmte Leergut (Mehrwegflaschen, Kästen, Paletten usw.) wird dem Käufer nur zur bestimmungsgemäßen Verwendung überlassen und ist an piranja-cola oder einen von ihr benannten Dritten zurückzuführen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum von piranja-cola und ist im normalen Geschäftsgang zurückzugeben. Zusätzliche Beschriftungen bedürfen in jedem Fall der ausdrücklichen Zustimmung piranja-cola. Zur Sicherung unserer Rückgabeansprüche am Leergut erhebt piranja-cola ein Pfandgeld entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und den jeweils gültigen Preislisten, das zusammen mit dem Kaufpreis der gelieferten Ware fällig wird. Das Leergut ist in gleicher Art und Güte und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Das gezahlte Pfandgeld wird bei Rückgabe des Leergutes gleicher Menge, Art und Güte gutgeschrieben bzw. ausgezahlt. Nicht zurückgeführtes oder beschädigtes Leergut wird nach billigem Ermessen von piranja-cola zu Wiederbeschaffungspreisen für neues Leergut abzüglich 50 % (Abzug neu für alt) unter Anrechnung entsprechender Pfandguthaben in Rechnung gestellt; dem Kunden steht der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Der Berechnung werden die sich aus den Leergutabrechnungen ergebenden Fehlmengen zugrundegelegt. Gleiches gilt, sofern bei Beendigung der Geschäftsverbindung ein negativer Leergutsaldo besteht. Ungeachtet dessen ist piranja-cola nur verpflichtet, Kästen und Paletten mit den jeweils hierfür vorgesehenen und ausgelieferten Flaschen und Kästen (sog. sortiertes Mehrwegleergut) zurückzunehmen.

7. Abrechnungen

Der Kunde hat Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und Einwendungen innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Saldenbestätigung oder Abrechnung schriftlich bei piranja-cola zu erheben. Erhebt der Kunde nicht fristgerecht Widerspruch, gilt die Abrechnung als anerkannt.

8. Haftung

Schadensersatzansprüche gegen piranja-cola oder den herstellenden Abfüllbetrieb sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurde.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von piranja-cola haften nicht weitergehend als piranja-cola selbst.

9. Datenverarbeitung

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist:
Piranjasoul GmbH
Bürgermeister-Regitz-Str. 17-19
D-66539 Neunkirchen

Ansprechpartner für den Datenschutz ist Waldemar Berghof.

Der Käufer willigt in die geschäftsnotwendige Verarbeitung seiner Daten ein; vorstehendes gilt als Benachrichtigung gem. § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz.

10. Schlussbestimmungen

Für alle nicht in diesen AGB genannten Punkte gelten ausschließlich die gesetzlichen Regeln des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Ist der Käufer ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Neunkirchen (Saar). Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von piranja-cola in Neunkirchen (Saar).

Sind oder werden einzelne Vorschriften dieser AGB unwirksam, so bleibt die Geltung der übrigen Vorschriften unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Fernabsatzverträge

der Piranjasoul GmbH, Bürgermeister-Regitz-Str. 17-19, D-66539 Neunkirchen – nachstehend piranja-cola genannt – für Fernabsatzverträge der Marke piranja-cola unter Verwendung des Internet.

1. Geltungsbereich

Für die Lieferung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt piranja-cola nicht an, es sei denn, piranja-cola hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Angebote

Alle Angebote von piranja-cola sind freibleibend und gelten mangels anderweitiger Vereinbarung nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Alle Angebote richten sich nur an Personen, die entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zum Erwerb der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen berechtigt sind. Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird piranja-cola für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Angaben zum Liefertermin sind unverbindlich. Bei Lieferverzögerungen, die piranja-cola nicht zu vertreten hat, verlängern sich Lieferfristen in angemessenem Umfang. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

3. Vertragsschluss

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Die Präsentation der Ware auf www.piranja-cola.de stellt kein Angebot von piranja-cola auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst die Bestellung der Ware im Internet, durch den Käufer stellt ein bindendes Angebot an piranja-cola zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

a) Bestellbestätigung: Wenn der Käufer eine Bestellung bei piranja-cola aufgeben hat, erhält er per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.

b) Versandbestätigung: Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kaufpreis nebst Versandkosten vollständig an piranja-cola gezahlt wurde und piranja-cola den Versand der Ware in die Wege leitet.

c) Ablehnung von Bestellungen: piranja-cola ist frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von piranja-cola. Das gleiche gilt auch bei nicht Verfügbarkeit vom bestellten Artikel.

4. Verpackung und Lieferung

Zum 01.01.2009 ist die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten. Hierzu haben wir uns dem Dualen System Deutschland als Entsorgungspartner angeschlossen. Somit erfüllen wir durch unseren Partner dem die geforderten gesetzlichen Kriterien. Unsere Kundennummer für das Duale System Deutschland lautet 14617. Anschrift unseres Entsorgungspartners: Zentek GmbH & Co. KG, Ettore-Bugatti-Str. 6-14, 51149 Köln.

Erfüllungsort ist Neunkirchen (Saar), soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst. Unsere Ware wird ausschließlich innerhalb Deutschlands versendet. Für Bestellungen innerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkostenpauschale. Diese beinhaltet die Kosten der Verpackung, Versand und Versicherung. Der Versand erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Rechnungsanschrift. Sollte der Versand an eine abweichende Lieferanschrift erfolgen, so ist das bereits bei der Bestellung anzugeben. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung unter der von ihm angegebenen Adresse angenommen wird. Er trägt die Kosten erfolgloser Anlieferung. In diesem Falle hat piranja-cola Zurückbehaltungsrecht.

piranja-cola ist von der Leistung befreit, wenn durch unvorhergesehene oder unabwendbare Ereignisse (höhere Gewalt, Streik, Rohstoffmangel, Maschinenschäden o. ä.) die Belieferung des Käufers unzumutbar erschwert oder unmöglich wird.

Die Rücknahme beanstandeter Ware bedeutet keine Anerkennung des Gewährleistungsanspruchs oder Rücktrittrechts.

Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichen, so ist piranja-cola berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

5. Leergut

Das zur Wiederverwendung bestimmte Leergut (Flaschen und Kästen) wird dem Käufer nur zur bestimmungsgemäßen Verwendung überlassen und ist an piranja-cola oder einen von ihr benannten Dritten zurückzuführen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum von piranja-cola und ist im normalen Geschäftsgang zurückzugeben. Zur Sicherung unserer Rückgabeansprüche am Leergut erhebt piranja-cola ein Pfandgeld entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und den jeweils gültigen Preislisten, das zusammen mit dem Kaufpreis der gelieferten Ware fällig wird. Das gezahlte Pfandgeld wird bei Rückgabe des Leergutes gleicher Menge, Art und Güte gutgeschrieben bzw. ausgezahlt. Das Leergut ist in gleicher Art und Güte und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Von der Rücknahme des Leergutes ausgeschlossen ist beschädigtes oder verschmutztes Leergut. piranja-cola ist nur verpflichtet Kästen mit den jeweils hierfür vorgesehenen und ausgelieferten Flaschen und Kästen zurückzunehmen.

6. Gefahrtragung

Dem Käufer ist bekannt, dass alle gelieferten Getränke frostsicher, kühl, sonnen- und lichtgeschützt gelagert werden und innerhalb des auf der Verpackung angegebenen Haltbarkeitsdatums aufgebraucht werden müssen. Mit Übergabe der Ware an den Käufer durch das beauftragte Transportunternehmen geht die Gefahr des Abhandenkommens der zufälligen Verschlechterung bzw. Untergangs der Ware auf den Käufer über.

7. Sachmangel

Liegt ein Mangel nach § 434 BGB vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. piranja-cola haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstigen reinen Vermögensschaden des Käufers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde oder ein Personenschaden vorliegt. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

8. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung:

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

a) Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet.

b) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Piranjasoul GmbH Bürgermeister-Regitz-Str. 17-19 D-66539 Neunkirchen info@piranja-cola.de

c) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

d) Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von piranja-cola zurückzusenden; nicht versandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d. h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Preise und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Euro-Preise und verstehen sich incl. Flaschenpfand und der jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden extra berechnet.

10. Zahlungsbedingungen

Der Käufer kann die Ware ausschließlich per Vorkasse bezahlen. Hierzu erhält er von uns nach Bestelleingang eine detaillierte Rechnung (Warenwert zzgl. Versandkosten). Diese enthält unsere Bankverbindung und ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

11. Einfacher Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von piranja-cola.

12. Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer

Ist der Käfer Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Käufer jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von piranja-cola bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an piranja-cola ab. Unbesehen der Befugnis von piranja-cola, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich piranja-cola, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann piranja-cola verlangen, dass der Käufer piranja-cola die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist piranja-cola verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl piranja-cola auf das Verlangen des Käufers freizugeben.

13. Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware umgehend nach Empfang auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen sowie Abweichungen und offensichtliche Mängel zu reklamieren. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, schriftlich an uns zu melden. Transportschäden müssen sofort dem jeweiligen Lieferdienst gemeldet werden. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate. Wird das Geschäft mit einem Unternehmer getätigt verkürzt sich diese auf 12 Monate.

Keine Gewährleistung sowie die Rücknahme der Getränke tritt in folgenden Fällen ein:

• Bereits geöffnete Flaschen
• Stark beschädigte Flaschen, ausgenommen sind Transportschäden
• Stark beschädigte Verschlüsse

14. Haftung

Schadensersatzansprüche gegen piranja-cola oder den herstellenden Abfüllbetrieb sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurde.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von piranja-cola haften nicht weitergehend als piranja-cola selbst.

15. Datenschutz

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist:

Piranjasoul GmbH
Bürgermeister-Regitz-Str. 17-19
D-66539 Neunkirchen
Ansprechpartner für den Datenschutz ist Waldemar Berghof.

Der Käufer willigt in die geschäftsnotwendige Verarbeitung seiner Daten ein; vorstehendes gilt als Benachrichtigung gem. § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz.

Datenschutzhinweis:

Die Durchführung von Bestellungen setzt die Angabe verschiedener Daten des Käufers voraus, u.a. Vor- und Nachname und eine Lieferadresse. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Zum Zwecke dieser Abwicklung, und nur hierfür, werden von uns an Drittunternehmen wie z.B. Postzusteller, die hierfür erforderlichen Daten übergeben.

Der Käufer kann der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung durch eine E-Mail an info@piranja-cola.de widersprechen. Die Löschung der Daten kann im Einzelfall einige Tage in Anspruch nehmen. Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung der Kundenbestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln.

Der Käufer kann die zu seiner Person gespeicherten Daten jederzeit einsehen und ändern. Bei Fragen hinsichtlich der Verarbeitung der persönlichen Daten des Käufers, kann sich der Käufer über die oben aufgeführte E-Mail-Adresse informieren.

16. Haftungsausschluss für fremde Links

Sollte piranja-cola auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet verweisen, gilt für alle diese Links: piranja-cola erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.piranja-cola.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

17. Anwendbares Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand, Unwirksamkeit

Für alle nicht in diesen AGB genannten Punkte gelten ausschließlich die gesetzlichen Regeln des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Ist der Käufer ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Neunkirchen (Saar). Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von piranja-cola in Neunkirchen (Saar).

Sind oder werden einzelne Vorschriften dieser AGB unwirksam, so bleibt die Geltung der übrigen Vorschriften unberührt.